Liebe Mitglieder,
wer hätte diese Entwicklung gedacht oder vorhersehen können. Dennoch möchte ich euch über den Sachverhalt der Mitgliedsbeiträge informieren.
Nach zwei Entscheidungen des Brandenburgischen Oberlandesgrichts (Urteil vom 01.07.2011, Az.3 U 147/09, und Urteil vom 22.08.2019, Az 3 U 151/17) hat ein Mitglied im Sportverein keinen Anspruch auf eine Rückerstattung des Beitrags wegen Ausfall. Der Beitrag dient der Finanzierung unserer Tätigkeit und dem Erhalt des Vereinsheims und Sportgeländes und steht nicht in einem Gegenseitigkeitsverhältnis.
Auch das Finanzamt akzeptiert keine Rückzahlung eines geleisteten Beitrags oder die Stundung kommender Beiträge (Finanzgericht Münster, Urteil vom 24.06.2020 Az. 13 K 2480/26), sonst droht uns der Verlust der Gemeinnützigkeit. Ausnahmen gibt es, wenn das Mitglied wegen Corona selbst in finanziellen Schwierigkeiten steckt.
Anders verhält es sich bei Kursgebühren, bei denen eine Anzahl Stunden für eine Gegenleistung angeboten wird. Hier kann und muß anteilig dagegen gerechnet werden.
Auch in unserer neuen Satzung gibt es hierfür keine Regelung und falls nötig, werden wir im neuen Jahr vor dem Bankeinzug eine Mitgliederversammlung einberufen und darüber entscheiden.
Ich hoffe auf euer Verständnis und stehe für Fragen gerne zur Verfügung.
Viel wichtiger ist, dass wir alle gesund bleiben und das Virus bald ausgerottet ist.
Eine gute Zeit und viele Grüße
Rainer Kapfelsberger, Vorstand DJK Neumarkt 1921 e.V.